Forum: „Innenstadt-Pläne“

Re: Bewohnerparkzonenerweiterung (1166 Angeklickt)

Die Erweiterung der Parkzonen 6 und 7 wurde im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung der bislang kostenfreien Parkplätze Mühlenstraße und Friedrich-Ebert-Platz vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt beschlossen. Straßen wie z.B. die Seminarstraße oder die Gartenstraße waren bereits vor der Erweiterung stark durch Dauerparker belegt. Es war davon auszugehen, dass Menschen, die in der Innenstadt arbeiten, teilweise in die umliegenden Wohngebiete ausweichen, um keine Parkgebühren bezahlen zu müssen. Zum Schutz der Bewohner und um diese ungewollten Verdrängungseffekte zu vermeiden wurden die Parkzonen erweitert.

Zur Beschilderung: Es handelt sich um eine Zonen-Beschilderung (wie z.B. bei Tempo 30-Zonen), die laut StVO in der Zone selbst nicht noch einmal wiederholt wird.

Zur Gebühr: Die Verwaltungsgebühr für die Bewohnerparkausweise basiert auf der "Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr". Die Gebühr wurde 1995 bei der Einführung der Parkzonen auf 60 DM, also heute 30 € per Ratsbeschluss festgelegt. Man darf nicht vergessen, dass die Ausstellung bzw. Verlängerung der Ausweise mit sehr viel Arbeitsaufwand verbunden ist - gerade wenn eine Parkzone erweitert wird. Es gibt mittlerweile 8 Parkzonen, d.h. der Arbeitsaufwand steigt kontinuierlich. Auch die Beschränkung auf einen Ausweis pro Haushalt geht auf den Ratsbeschluss zurück.

Es läuft sicherlich noch nicht alles reibungslos und an der einen oder anderen Stelle muss noch nachgebessert werden.Wir werden genau beobachten, wie sich die Situation in den umliegenden Wohngebieten und Straßen entwickelt und bei Bedarf Anpassungen vornehmen.

Beitrag von Thorsten Schröder, Stadt Moers vom 19.04.2012, 11.36h

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